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Bundeswehr

von Friedemann Winkler

  • Politik-Referat (Jahrgang 12)
  • 30-40 Minuten
  • 14 Punkte

 

Ich erzähle euch heute etwas über die Bundeswehr. Das ist ein ziemlich großer Themenbereich, darum musste ich mich entscheiden, welche Teile davon ich behandeln will. Ich habe mich auf die politischen Aspekte konzentriert, und Sachen wie Beschreibungen der Teilstreitkräfte Heer, Marine und Luftwaffe, Ausrüstung oder Karrieremöglichkeiten außen vor gelassen. Ich fange an mit einer kurzen Zusammenfassung der Geschichte der Bundeswehr. Dann komme ich zur Struktur und Organisation, anschließend der Parlamentarisch-politischen Kontrolle und zuletzt erzähle ich euch noch etwas über den Auftrag der Bundeswehr und Auslandseinsätze.

Geschichte der Bundeswehr
Nach dem Zweiten Weltkrieg beschlossen die alliierten Siegermächte USA, Frankreich, Großbritannien und die Sowjetunion die vollständige Entmilitarisierung Deutschlands.
Konrad Adenauer bezeichnete bereits im März 1949 den Beitritt Westdeutschlands zur NATO als eine vordringliche Aufgabe der Regierung und sprach im Dezember 1949 erstmals öffentlich über die damit zusammenhängende Wiederbewaffnung. Der am 27. Juni 1950 beginnende Koreakrieg verstärkte die Bestrebungen, deutsche Streitkräfte für die Abwehr einer Bedrohung aus dem Osten aufzustellen.

Am 26. Februar 1954 wurde dann im Bundestag über einen "deutschen Wehrbeitrag" debattiert. Schließlich wurde die 1. Wehrnovelle ("Gesetz zur Ergänzung des Grundgesetzes") mit 2/3-Mehrheit angenommen. Auch der Bundesrat stimmte zu, sodass das Gesetz mit der Unterzeichnung durch Bundespräsident Theodor Heuss in Kraft treten konnte. Das Grundgesetz wurde in drei Punkten geändert:

Artikel 73: Der Bund bekommt die ausschließliche Gesetzgebung nun auch über die "Verteidigung einschließlich der Wehrpflicht der Männer vom vollendeten 18. Lebensjahr an und des Schutzes der Zivilbevölkerung"
Artikel 79 Absatz 1: Das Verfassungsänderungsverfahren wird für völkerrechtliche Verträge, die "eine Friedensregelung oder die Verteidigung der Bundesrepublik zum Gegenstand haben“, erleichtert
Artikel 142a: Im neu angelegten Artikel wird erklärt, "Die Bestimmungen dieses Grundgesetzes stehen dem EVG-Vertrag nicht entgegen".

EVG steht für die Europäische Verteidigungsgemeinschaft. Die stellte einen 1952 von Frankreich, Deutschland, Italien und den drei Benelux-Staaten unterzeichneten Vertrag dar, nach dem eine europäische Armee unter übernationaler Führung gebildet werden sollte. Dadurch wäre eine Wiederbewaffnung Deutschlands innerhalb eines europäischen Rahmens erfolgt. Aber diese Idee einer europäischen Armee ist in Frankreich bei der Abstimmung gescheitert. Darum musste eine neue Möglichkeit für einen deutschen Wehrbeitrag gesucht werden.

Die Gründung der Bundeswehr und die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik am 5. Mai 1955 führten zu erheblichen innenpolitischen Auseinandersetzungen, vor allem zwischen SPD und CDU über die Frage, ob es moralisch zu verantworten sei, dass Deutschland nach der Hitler-Diktatur jemals wieder über Streitkräfte verfügen sollte.

Der Beitritt der Bundesrepublik in die NATO wurde am 9. Mai 1955 in Paris abgeschlossen.
Im Folgenden begann der eigentliche Aufbau der Bundeswehr, die allerdings bis dahin noch keinen Namen trug und in Dokumenten als "neue Wehrmacht" bezeichnet wurde.
Am 7. Juni 1955 wurde das vormalige "Amt Blank" umbenannt. Mit Theodor Blank als erstem Verteidigungsminister hieß es nun "Bundesministerium für Verteidigung".
Am 12. November 1955, überreichte Theodor Blank den ersten 101 freiwilligen Soldaten ihre Ernennungsurkunden. Anfang des folgenden Jahres wurden die ersten Standorte in Betrieb genommen.
Der Name "Bundeswehr" wurde auf Vorschlag des FDP-Bundestagsabgeordneten Hasso von Manteuffel, früherer Wehrmachtsgeneral der Panzertruppe, gewählt.

Struktur und Organisation
Die Bundeswehr besteht aus den Streitkräften und der zivilen Bundeswehrverwaltung. Bis zum Jahr 2010 soll sie ihre neue Struktur mit einer Friedensstärke von etwa 250.000 Soldaten und 75.000 zivilen Mitarbeitern einnehmen. Dabei handelt es sich um Wehrpflichtige (zurzeit neun Monate Pflichtdienstzeit), um Berufssoldaten und um Soldaten auf Zeit [Folie]. Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt ist im Frieden der Verteidigungsminister, im Verteidigungsfall geht die Befehls- und Kommandogewalt auf den Bundeskanzler über. Seit 2001 ist die Bundeswehr uneingeschränkt für Frauen geöffnet. Zuvor durften sie nur im Sanitätsdienst der sowie im Militärmusikdienst beschäftigt werden. Mit der Ernennung zum Generalarzt (w) wurde Verena von Weymarn 1994 der erste weibliche General in der deutschen Geschichte. Derzeit leisten über 12.000 weibliche Soldaten ihren Dienst in der Bundeswehr. Davon befindet sich etwa die Hälfte im Sanitätsdienst. Insgesamt stellen sie damit einen Anteil von 6,2% der Berufs- und Zeitsoldaten.

Innere Führung

Der Begriff Innere Führung beschreibt die komplexe Führungskonzeption der Bundeswehr, er ist verbunden mit dem Leitbild des Staatsbürgers in Uniform. Das bedeutet, dass die Grundrechte des Soldaten nur so weit eingeschränkt werden sollen, wie es der militärische Auftrag erfordert. So ist das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung durch das Prinzip von Befehl und Gehorsam eingeschränkt. Anders als Soldaten in vielen Ländern besitzen die Bundeswehrsoldaten das aktive und das passive Wahlrecht.
Die Innere Führung soll so die Integration der Bundeswehr in die Gesellschaft gewährleisten. Ein Merkmal der Inneren Führung ist das sehr weit gehende Beschwerderecht der Soldaten. Jeder Soldat kann sich in allen dienstlichen und verwaltungsrechtlichen Fragen auf dem Dienstweg beschweren, ohne dass ihm daraus Nachteile erwachsen dürfen. Dies bezieht sich sowohl auf Befehle, das Verhalten von Vorgesetzten und Gleichgestellten sowie auch Verwaltungsakte. Darüber hinaus hat jeder Soldat das Recht, ohne Einhaltung des Dienstweges eine Beschwerde an den Wehrbeauftragten des Bundestages zu richten.

Reformen
Durch verschiedene geschichtliche Ereignisse sind viele Reformen in der Bundeswehr nötig geworden. Nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes muss sich die Bundeswehr mehr auf Auslandseinsätze konzentrieren, durch die Ereignisse am 11.9.2001 rückt die Terrorismusbekämpfung wieder mehr in den Vordergrund.
Der seit 1990 anhaltende Veränderungsprozess bringt für viele Soldaten und zivile Mitarbeiter der Bundeswehr erhebliche persönliche Belastungen mit sich. Die Menschen mussten teilweise mehrmals völlig neue Aufgaben, Standortschließungen, Beschwernisse durch Umzug und Umschulung oder die Veränderung persönlicher und familiärer Planungen bewältigen. Inzwischen hat man festgestellt, dass es nicht mehr möglich ist, einen am Ende der Reform anzustrebenden dauerhaften Sollzustand zu definieren, wie es für frühere Bundeswehrreformen unter den fast statischen Bedingungen des Kalten Krieges typisch war. Eine von Manchen erhoffte gründliche Reform, die alle Probleme der Bundeswehr auf einmal behebt, kann es nicht mehr geben. Die sich schnell verändernde Lage erfordert es vielmehr, dass sich die Bundeswehr zu einer lernenden Organisation entwickelt, die ihre Umwelt analysiert und sich dem Wandel anpasst.

Parlamentarisch-politischen Kontrolle
Die Bundeswehr untersteht dem Bundesminister der Verteidigung, einem zivilen Angehörigen der vom Bundestag getragenen Bundesregierung. Der Verteidigungsminister ist der einzige Zivilist, der Soldaten Befehle erteilen kann. Dadurch wird der Vorrang der Politik gegenüber dem Militär, sichergestellt. Das erfordert, dass auch in der Bundeswehr das Prinzip von Befehl und Gehorsam gilt.

Obwohl die Bundeswehr Teil der Exekutive ist, hat der Bundestag bedeutende Kontrollrechte, und die Bundeswehr gilt als „Parlamentsarmee“. Das Parlament verfügt über Kontrollinstrumente mit gegenüber der Bundeswehr erheblich weiter gehenden Rechten, als es sie für andere Bereiche der Exekutive wie etwa der Polizei, der Finanzverwaltung oder den Botschaften gibt. Es handelt sich dabei um die besonderen Rechte des Verteidigungsausschusses als Untersuchungsausschuss, um den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages und um die Sonderregelungen im Haushaltsrecht.

Der Verteidigungsausschuss

Während der Bundestag in allen anderen Angelegenheiten einen Untersuchungsausschuss einsetzen kann, kann sich der Verteidigungsausschuss selber zum Untersuchungsausschuss erklären. Das erlaubt es den Abgeordneten, jede bundeswehrinterne Sache, der der Ausschuss politische Bedeutung beimisst, mit allen Mitteln eines Untersuchungsausschusses zu überprüfen, ohne dass das Bundestagsplenum eingeschaltet werden muss. Dadurch können die zuständigen Parlamentarier die Bundeswehr leichter überwachen, ohne dass die Geheimhaltung verloren geht.

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages
Zum Schutze der Grundrechte und als Hilfsmittel des Bundestages wird ein Wehrbeauftragter berufen. Der Wehrbeauftragte ist also ein Organ des Bundestages, nicht der Bundeswehr oder der Bundesregierung. Er untersucht mögliche Verletzungen der Grundrechte der Soldaten und Verstöße gegen die Grundsätze der Inneren Führung. Außerdem können die Soldaten wie gesagt Beschwerden bei ihm einreichen.

Sonderregelungen im Haushaltsrecht
Das GG bestimmt: “Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. Ihre zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge ihrer Organisation müssen sich aus dem Haushaltsplan ergeben.” Das bedeutet, dass die Stärke und Organisation der Streitkräfte jedes Jahr von neuem durch den Bundestag im Haushaltsgesetz festgelegt werden. Eine ähnliche Regelung gibt es für keinen anderen Bereich der Exekutive. Sie verhindert, dass der Verteidigungsminister die Streitkräfte vergrößert oder sie ohne Zustimmung des Parlaments umorganisiert.

Auftrag der Bundeswehr
Gemäß dem GG hat die Bundeswehr den Auftrag, Deutschland und seine Verbündeten zu verteidigen. Andere Aufgaben, wie zum Beispiel Deutschland und seine Staatsbürger gegen politische Erpressung und äußere Gefahr zu schützen, bei Katastrophen zu helfen, aus Notlagen zu retten und bei humanitären Aktionen zu unterstützen sind grundgesetzlich Nebenaufgaben. Trotzdem haben sie in den letzten Jahren die Haupttätigkeit der Bundeswehr gebildet. Wie Peter Struck sagte: „Die Verteidigung der Bundesrepublik erfolgt nicht mehr nur in Hindelang, sondern auch am Hindukusch“,

Bündnisfall

Mit dem Bündnisfall regelt der NATO-Vertrag eine weitere Einsatzmöglichkeit der Bundeswehr. Die Bundeswehr kann auch eingesetzt werden, wenn ein NATO-Bündnispartner angegriffen wird. Der Bündnisfall wurde seit seiner Festlegung erstmals nach dem 11. September 2001 erklärt.

Die Bundeswehr im Auslandseinsatz
Zunehmend wird die Bundeswehr auch zu friedenserhaltenden und -sichernden Maßnahmen außerhalb der Bundesrepublik eingesetzt. Bereits unmittelbar nach der Wiedervereinigung begann eine heftige Debatte über den Einsatz der Bundeswehr außerhalb des NATO-Vertragsgebiets, die so genannte „out-of-area-Debatte“. Die ersten derartigen Einsätze waren 1991 eine Minenräumaktion der Marine im Persischen Golf und 1993 die Entsendung eines Feldlazaretts nach Phnom Penh im Rahmen einer UN-Mission. Es folgten Einsätze in der Adria, das war die Operation SHARP GUARD, in Somalia und auf dem Balkan im Rahmen der Einsätze IFOR und SFOR. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 geklärt.
1999 hat die Bundeswehr mit der Luftwaffe im Rahmen der NATO-Operation ALLIED FORCE mit etwa 500 Einsätzen zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland an einem verfassungsmäßig und völkerrechtlich umstrittenen Krieg – dem Krieg gegen Jugoslawien – teilgenommen. Überwiegend wurde der Einsatz von den verantwortlichen Politikern als "humanitäre Intervention" bezeichnet, was er aber einfach nicht war. Die Legitimation der Beteiligung stützte sich besonders auf geheimdienstliche Informationen, die noch bei Kriegseintritt als fragwürdig galten. Man hat sich damit herausgeredet, dass kein Angriffskrieg im Sinne des Art. 26 GG vorlag und die Teilnahme im Rahmen eines Systems kollektiver Sicherheit erfolgte.

Seit 2001 ist die Bundeswehr auch im Rahmen der Antiterrorkoalition eingesetzt. Ein Marinekontingent überwacht, abgestützt auf Dschibuti, das Seegebiet am Horn von Afrika; außerdem ist die Marine an entsprechenden NATO-Operationen im Mittelmeer beteiligt. Ein Heereskontingent ist in Afghanistan im Rahmen von ISAF aktiv. Es schützt im Rahmen der Bildung eines regionalen Aufbauteams den Handel der Stadt Kunduz und Demilitarisierungsprogramme wie DDR (Disarmament, Demobilization and Restauration). Auch die übrigen Teile der Bundeswehr sind an diesen Operationen unterstützend beteiligt. Im Irak sind derzeit keine Soldaten der Bundeswehr eingesetzt, sie bilden aber in Kuwait und den Vereinigten Arabischen Emiraten Polizisten der neuen irakischen Sicherheitskräfte aus.

Kategorie: Politik | Kommentare (4)